Große Koalition ist in trockenen Tüchern
18.10.2016 / 20:41 Uhr — Dormago
AKTUALISIERT Dormagen. Die "Große Koalition" zwischen CDU und SPD ist in trockenen Tüchern. Gestern Abend votierten die jeweils rund 40 Mitglieder auf Versammlungen der Parteien für den Koalitionsvertrag, der bis zum Ende der Wahlzeit 2020 gelten soll. Bei der CDU gab es in Hackenbroich zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen, die Sozialdemokraten standen im Dormagener Kulturhaus einstimmig hinter dem Inhalt des 12-seitigen Papiers, das die Fraktions- und Parteivorsitzenden heute vorstellten. Bürgermeister Erik Lierenfeld bewertet die Verbindung positiv: "Ich freue mich, dass SPD und CDU klare Verantwortung für diese Stadt übernehmen und freue mich auch auf die Zusammenarbeit. Die Vereinbarung ist eine gute Grundlage für eine vertrauensvolle und positive Arbeit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung für die Zukunft unserer Stadt. Nun gilt es diese Vereinbarung mit Leben zu füllen", sagte der Verwaltungschef auf Anfrage von Dormago.
Damit liegt Lierenfeld sicher richtig, denn konkret werden die Koalitionäre selten. Das war auch nicht gewollt, sagen Bernhard Schmitt und Kai Weber, die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und CDU sowie für die Parteien Carsten Müller (SPD) und Hans Ludwig Dickers (CDU). Da Kommunalpolitiker zusammensaßen, die bislang noch nicht viel miteinander zu tun hatten, wollte Schmitt erst mal erfahren, "wie denn die anderen so ticken." Nach über 25 Stunden Beratung scheint dies geklärt, "die Beratungen standen unter einem guten Stern und waren harmonisch", fasst Kai Weber zusammen, der zur Vereinbarung auch feststellt: "Ein tolles Werk. Aber was sollen wir jetzt auch anderes sagen?"
Beim Übereinanderlegen der Wahlprogramme waren wohl alle ein wenig überrascht. Denn gefunden haben beide Seiten teilweise identische Formulierungen in den vor der Kommunalwahl gefassten Wahlprogrammen. Schmitt hat zudem ausgerechnet, dass bis jetzt im Rat 93 Prozent aller Beschlüsse einstimmig erfolgten. Warum dann doch eine förmliche Koalition? "Unter den gegebenen Umständen ist das der einzig gangbare Weg für Dormagen", meinen die Männer und spielen damit auf zuletzt nicht einzuschätzende Mehrheitsverhältnisse an, die nicht förderlich für die Außenwahrnehmung des Rates seien. Nach dem Koalitionsbeschluss kann man bei Initiativen von CDU und SPD davon ausgehen, dass sie ausreichende Zustimmung bekommen. Denn die 16 CDU- und 15 SPD-Ratsmitglieder verfügen über eine komfortable Mehrheit. Und die soll sich laut Vereinbarung immer einig zeigen: "Es werden keine Mehrheiten gegeneinander gebildet. Ein Koalitionsausschuss befasst sich mit strittigen Themen. Sollte keine Einigung erzielt werden, ist das Thema zunächst zurückzustellen."
Das Koalitionspapier enthält eine Fülle von Allgemeinplätzen und Selbstverständlichkeiten. Zum immer noch möglichen Konverter in Gohr aber ist nichts zu lesen. Schmitt: "Da gibt es einen einstimmigen Beschluss des Rates. Das Thema war für uns durch." Doch es gibt auch konkretere Andeutungen: Nicht ausgeschlossen wird die Aufgabe der Realschul-Turnhalle an der Beethovenstraße zu Gunsten einer neuen Dreifachhalle. Künftig soll der Einfluss auf die verkehrliche und soziale Infrastruktur durch die Entwicklung von zusammenhängenden Arealen bereits vor der Schaffung von Planungsrecht durch Konzepte belegt werden. Die Wohnunterkunft in Rheinfeld an der Piwipper Straße soll verlegt und das Parkplatzproblem am Kreiskrankenhaus gelöst werden. Die Präsenz des Ordnungsdienstes müsse "deutlich erhöht werden." Ein möglicher zusätzlicher Personalbedarf könne auch in Form von Vierbeinern erfolgen. "Ich halte es für sinnvoll Mitarbeiter mit einem Hund auszustatten", schlägt Bernhard Schmitt vor.
Zur pdf-Datei Koalitionsvereinbarung
Fotoquelle: Dormago
Unterschreiben den Koalitionsvertrag: Kai Weber (links) und Bernhard Schmitt |
Freuen sich auf die Zusammenarbeit, von links: Bernhard Schmitt, Kai Weber, Carsten Müller und Hans Ludwig Dickers |